Download PDF by Hans Josef Wieling: Bereicherungsrecht

By Hans Josef Wieling

ISBN-10: 3540200657

ISBN-13: 9783540200659

ISBN-10: 3540369279

ISBN-13: 9783540369271

ISBN-10: 3540369287

ISBN-13: 9783540369288

Das Bereicherungsrecht zählt traditionell zu den undurchsichtigsten und schwierigsten Kapiteln des Schuldrechts, hat dabei aber erhebliche Examensrelevanz. Das Buch arbeitet die tragenden Grundgedanken des Kondiktionenrechts deduktiv heraus und entwickelt daraus die für das Verständnis der Materie relevanten Grundsätze. Sein Ziel ist es, dem Studenten eine Orientierungshilfe zu geben und es ihm zu ermöglichen, sich mit überschaubarem Aufwand auf Klausuren und mündliche Prüfungen in den Examina vorzubereiten. Bei der Zielsetzung struggle es geboten, im Interesse der Übersichtlichkeit und Klarheit auf eine breite Darstellung des Literaturstreites zu verzichten. Die Neuauflage wurde aktualisiert und dem neuesten Stand der Rechtsprechung und Literatur angepasst.

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Was auf eine mit einer peremptorischen Einrede behaftete Forderung geleistet wird, kann in gleicher Weise kondiziert werden, als bestünde die Forderung nicht. 14 24 Zum aliud vgl. oben § 1 Fn. 4. III. Die einzelnen Leistungskondiktionen § 3 III 1 c aa Beispiel: Erbe E erfüllt eine Nachlaßschuld gegenüber G, es stellt sich heraus, daß praktisch keine Aktiva im Nachlaß sind. E konnte dem G die Einrede der Dürftigkeit des Nachlasses entgegenhalten, § 1990 I; wußte er nicht, daß er die Einrede erheben konnte und hat er deswegen geleistet, so kann er die Leistung kondizieren, §§ 812 I 1 (1), 813 I 1.

Unten h. Nach RG 68, 97. So schon RG 71, 432. 39 § 3 III 6 e § 3. Die Leistungskondiktion rufung auf eine Sittenwidrigkeit verhindern! Es soll eine unzulässige Rechtsausübung sein, wenn der Leistungsempfänger sich auf § 817, 2 beruft und dessen Anwendung zu einem Ergebnis führt, das man für ungerecht hält. Die Frage, ob es treuwidrig sein kann, sich auf Sittenwidrigkeit des Gegners zu berufen, erscheint eigenartig. Ein solches Kräftemessen der gesetzlichen Vorschriften über treu- und sittenwidrige Handlungen ist jedoch unangebracht.

Der Kaufvertrag ist unwirksam, §§ 117, 311 b I 1, K überweist dennoch den vereinbarten Kaufpreis. Dadurch will er erreichen, daß auch V seinerseits freiwillig den Vertrag erfüllt, d. h. ihm das Eigentum am Grundstück verschafft. Damit wird auch der Kaufvertrag wirksam, § 311 b I 2. Erfüllt V den unwirksamen Vertrag nicht, so hat K die condictio ob rem. Die condictio ob rem greift weiter ein, wenn geleistet wird, um den Empfänger zu einer einseitigen Willenserklärung zu veranlassen31 oder zu einem tatsächlichen Verhalten.

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Bereicherungsrecht by Hans Josef Wieling


by Jason
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